Rechtliche Rahmenbedingungen unserer Dienstleistungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen Okonom.ink (nachfolgend "Auftragnehmer") und dem Auftraggeber (nachfolgend "Auftraggeber") in Bezug auf Architektur- und Designleistungen.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
Der Auftragnehmer erbringt Architektur- und Designleistungen nach den jeweils gültigen Honorarordnungen für Architekten und Ingenieure (HOAI).
Zu den Leistungen gehören insbesondere:
Der Vertrag kommt durch Annahme des Angebots des Auftragnehmers durch den Auftraggeber zustande. Angebote sind 30 Tage ab Ausstellungsdatum gültig.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam.
Die Vergütung richtet sich nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI). Sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde, gilt die Mindestsatzvereinbarung.
Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der jeweils gültigen Höhe.
Vereinbarte Termine sind verbindlich. Bei Verzögerungen durch den Auftraggeber (z.B. verspätete Entscheidungen, fehlende Unterlagen) verlängert sich der Termin entsprechend.
Der Auftraggeber ist verpflichtet:
Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung. Zusätzliche Leistungen werden nach HOAI abgerechnet.
Die vom Auftragnehmer erstellten Pläne, Zeichnungen und Konzepte sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Verbreitung oder Verwendung für andere als die vertraglich vereinbarten Zwecke bedarf der schriftlichen Zustimmung.
Mit vollständiger Zahlung des Honorars erhält der Auftraggeber die Nutzungsrechte für den vertraglich vereinbarten Zweck. Für weitergehende Nutzungen ist eine gesonderte Vereinbarung erforderlich.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 5 Jahre für Bauwerke und 2 Jahre für sonstige Leistungen. Mängel müssen innerhalb dieser Fristen schriftlich gerügt werden.
Die Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Höchsthaftung beträgt das Zweifache des Honorars für die jeweilige Leistungsphase.
Wichtig: Der Auftragnehmer haftet nicht für Mängel, die auf unsachgemäße Ausführung durch Dritte oder fehlerhafte Angaben des Auftraggebers zurückzuführen sind.
Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Bereits erbrachte Leistungen sind zu vergüten.
Bei wichtigen Gründen kann der Vertrag fristlos gekündigt werden. Als wichtige Gründe gelten u.a. Zahlungsverzug über 30 Tage oder Vertragsbruch.
Gerichtsstand ist Berlin. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Sie werden dem Auftraggeber rechtzeitig bekannt gegeben und gelten als genehmigt, wenn nicht innerhalb von 4 Wochen schriftlich widersprochen wird.
Bei Streitigkeiten aus diesem Vertrag werden wir zunächst versuchen, eine einvernehmliche Lösung zu finden. Sollte dies nicht gelingen, ist der ordentliche Rechtsweg einzuschlagen.
Bei Fragen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie uns gerne kontaktieren:
E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 (0) 30 12345678
Adresse: Architekturstraße 15, 10117 Berlin, Deutschland
Stand: Januar 2024